Gerechtigkeit für Suruç, Gerechtigkeit für alle! Kundgebung 9. Juli

Am 20. Juli 2015, dem Jahrestag der Rojava Revolution, haben sich die SGDFler unter dem Motto „Wir haben Kobane gemeinsam verteidigt, wir werden es gemeinsam wieder aufbauen“ in Suruc in der Türkei getroffen. Der IS hat während der Presseerklärung im Amara Kulturzentrum in Suruc in Zusammenarbeit mit der AKP ein großes Massaker verübt. 33 Revolutionäre kamen ums Leben, über 100 Menschen wurden verletzt.

Das Suruc Massaker war der Beginn einer Serie von Massakern, die sich anschließend in der Türkei ereigneten. In Ankara, İstanbul, Cizre, Sur, Silopi, Gever, Roboski und zahlreichen weiteren Orten wurden Massaker begangen. Städte wurden dem Erdboden gleichgemacht, Menschen in Kellern verbrannt. Der Bevölkerung wurde das Recht auf Leben genommen. Der türkische Staat versucht, die Geschehnisse zu vertuschen, indem wie auch bei dem Suruc Verfahren Nachrichtensperren verhängt werden und so alle Informationen der Geheimhaltung unterliegen.

Die Herrschenden Erdoğan/AKP haben einen Putsch im Parlament durchgeführt, alle Entscheidungsmacht Erdoğan übertragen und die grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten in der Türkei faktisch außer Kraft gesetzt. Die Akademiker, die gesagt haben wir wollen keine Mittäter an den Verbrechen des Staates sein, wurden von den Universitäten verjagt, verhaftet und ins Gefängnis geworfen. Anwälte, die die Verteidigung Oppositioneller übernehmen, werden verfolgt, verhaftet und eingesperrt. Journalisten und Schriftsteller werden eingesperrt. Es gibt Polizeirazzien in den Wohnungen und Orten politischer Aktivitäten von Revolutionären, die aufgrund ihrer oppositionellen Einstellung ins Gefängnis geworfen oder außergerichtlich hingerichtet werden.

Die Immunität der Abgeordneten der HDP, denen es aller Hindernisse zum Trotz gelungen war, in das Parlament einzuziehen, wurde aufgehoben und sie sind nun der Gefahr von Festnahmen ausgesetzt. Konzepte mit dem Ziel der Zerstörung der Bevölkerungsstruktur des alevitischen Volkes treiben die Aleviten in die Emigration. Der Kampf der Arbeiter für ihre Rechte, die demokratischen Forderungen der Jugend, die Freiheitsforderungen der Frauen, all das wird mit Gewalt beantwortet. Mit faschistischen Staatsterror wird versucht, die Gesellschaft in Schach zu halten.

Die Abkommen, die mit den Staaten der EU zur Frage der Flüchtlinge getroffen wurden, sind nicht nur keine Lösung für die Flüchtlingsfrage sondern sind gleichzeitig Ausdruck davon, dass die vom türkischen Staat verübten Massaker und Menschenrechtsverletzungen von der EU akzeptiert werden und sie sich mitschuldig macht. Infolge der schmutzigen Verhandlungen und dem von eigenen Interessen geleiteten Verhältnis werden in Deutschland Revolutionäre ins Gefängnis geworfen, die dort seit Jahren gelebt haben. Wir unterstützen die Kampagne „Gerechtigkeit für Suruc, Gerechtigkeit für alle“ die anlässlich des Jahrestages vom Suruc Massaker in der Türkei und in Kurdistan geführt wird. Wir wollen Rechenschaft für die Massaker in Suruç, Ankara, İstanbul, Roboski, Amed, Maraş, Çorum, Sivas, Sur, Cizre, Silopi, Nusaybin, Şirnak, Gever und alle weiteren Massaker fordern. Wir fordern, dass die Nachrichtensperre der Akten aller Massaker aufgehoben und alle Verantwortlichen der Massaker verurteilt werden. Wir fordern, dass die Länder der EU ihre militärischen, politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu der Türkei abbrechen.

AvEG-Kon – Konföderation der Unterdrückten Migranten in Europa

SKB – Bund Sozialistischer Frauen

Young Struggle